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Walter Manoschek

Private Militärfirmen
von Walter Manoschek


Lange Zeit von der öffentlichkeit unbemerkt, hat sich im letzten Jahrzehnt ein neuer Wirtschaftszweig entwickelt, dessen Prosperität jährlich ansteigt. Private Militärfirmen, auch Private Military Companies (PMCs) genannt,  sind ein Wirtschaftssegment, das sich in militärischen Auseinandersetzungen weltweit einen fixen Platz erkämpft hat. Derzeit operieren etwa 90 dieser Firmen, die hauptschlich in den USA und in Großbritannien beheimatet sind, in 110 Ländern. Geschätzte 50% aller verteidigungsrelevanten Jobs werden mittlerweile von privaten Firmen erledigt. Ihr Angebot ist umfassend und reicht von Militärtraining, Personen- und Objektschutz, Logistik, dem Verkauf von Sicherheitsprodukten bis hin zur Bereitstellung von Personal und Waffen für bewaffnete Kampfeinsätze. Der Ertrag der PMCs wird auf jährlich mehr als 100 Milliarden Dollar geschätzt, eine Bilanz, die sich in den ständig steigenden Aktienkursen dieser privaten Kriegsunternehmen niederschlägt.

Was sind die Ursachen für diesen Boom?
Ein wesentlicher Grund liegt in der Veränderung der Erscheinungsform des Krieges. Der klassische Staatenkrieg hat nach dem Ende des Kalten Krieges seine Bedeutung verloren. Heute stehen sich nicht mehr zwei gegnerische Nationen mit ihren Militärapparaten gegenüber. Die militärische Ost-West-Konfrontation ist heute ebenso Geschichte wie die Stellvertreterkriege, die im Zeitalter der beiden Supermächte ausgefochten wurden. An ihre Stelle treten immer häufiger "militärische Interventionen" durch multinationale Truppenkontingente unter Aufsicht supranationaler Organisationen, wie etwa die UNO, oder ad-hoc-Allianzen unter US-Kommando, wie die "Koalition der Willigen" im Krieg gegen den Irak. Daneben hat sich eine kaum mehr bezifferbare Anzahl von Bürgerkriegen und innerstaatlichen militärischen Konflikten zwischen verschiedenen warlords und Guerillagruppen entwickelt, die nicht mehr primär die Erringung der Staatsmacht, sondern die Kontrolle von Territorien und die Ausbeutung von Rohstoffquellen innerhalb eines Landes zum Ziel haben. Gemeinsam ist diesen "neuen Kriegen" (Herfried Mnkler), dass das staatliche Gewaltmonopol zur Kriegsführung obsolet geworden ist. Parallel zur zunehmenden Entstaatlichung von Kriegen findet in der neoliberalen Globalisierungsphase die sukzessive Privatisierung aller profitablen Güter statt. Die Verschränkung beider Entwicklungen schafft Marktnischen im militärischen Bereich, die von den PMCs auf unterschiedliche Weise ausgefüllt werden.

Insbesondere für drei militärische Konfliktszenarien verfügen die privaten Militärfirmen über attraktive Angebote:
In den als "failed states" bezeichneten Ländern, die über keine oder nur über eine sehr labile staatliche Zentralgewalt verfügen, bieten die PMCs Waffenlieferungen und den Schutz von lukrativen Rohstoffquellen an. Es handelt sich dabei meist um Länder, in denen im innerstaatlichen Konfliktfall der Einsatz von multinationalen Friedenstruppen als zu riskant, als aussichtslos oder als zu kostenintensiv eingeschätzt wird. Das staatliche Gewaltmonopol wird dort von einer Vielzahl sich gegenseitig bekämpfende Milizen abgelöst, für die Krieg zu einem dauerhaften Betätigungsfeld geworden ist, an dessen Beendigung sie kein Interesse haben und von dessen Andauern sie profitieren. Länder, wie die Demokratische Republik Kongo, Angola oder Sierra Leone, stehen hier stellvertretend für viele andere. In Sierra Leone, in dem bis 2002 ein grausamer Krieg tobte, hatten die Bürgerkriegsparteien den mit einem UN-Mandat ausgestatteten nigerianischen Friedenstruppen innerhalb kurzer Zeit die Waffen abgekauft. Da ein UN-Embargo für die Lieferung von Kriegsmaterial nach Sierra Leone bestand, bediente sich eine der Bürgerkriegsfraktionen für weitere Waffenlieferungen der privaten britischen Militärfirma Sandline International, die zudem noch den Schutz der Diamantenminen übernahm und mit Förderkonzessionen für den Diamantenabbau bezahlt wurde. In diesen Ländern agieren PMCs als Profiteure von zerfallenden Nationalstaaten, wobei sie die strukturellen Ursachen der Instabilität in diesen Ländern noch verfestigen.

 

 



Ein weiteres Operationsgebiet für PMCs sind Länder, an denen die Herkunftsstaaten der privaten Militärfirmen politisch interessiert sind, allerdings aus diplomatisch oder völkerrechtlichen Gründen nicht gewillt sind, für militärische Aktionen die Verantwortung zu übernehmen. In diesen Fällen stellt die offizielle Distanz der Herkunftsstaaten zu den privaten Militärfirmen die Grundlage der Privatisierung militärischer Aktivitäten dar. Ein klassisches Beispiel ist der "Drogenkrieg" der USA gegen Kolumbien. Im Auftrag der USA zerstören die Piloten der Firma DynCorp mit eigenen Flugzeugen die kolumbianischen Kokaplantagen und verfolgen vermeintliche Drogenschmuggler. Im Balkankrieg löste die USA ein Problem in Kroatien mit Hilfe der amerikanischen Firma Military Professional Resources Inc. (MPRI). Da ein UN-Embargo jede militärische Unterstützung der im Balkan-Krieg involvierten Länder verbot, empfahl das Pentagon Kroatien das MPRI zu engagieren, um die kroatische Armee auszubilden. Mit Erfolg: ein Jahr später startete das kroatische Militär eine erfolgreiche Offensive gegen die Serben, die das Ende des Balkankrieges einleitete. In diesen Fällen übernehmen militärische Privatfirmen Aufgaben, die früher vom CIA oder Spezialeinheiten der Armee wahrgenommen wurden. Der Vorteil besteht darin, dass durch die Auslagerung militärisch heikler Aufgaben an Privatfirmen völkerrechtliche und politische Querelen vermieden werden können. Die PMCs agieren dabei als privatwirtschaftlich organisierter verlängerter Arm ihrer Herkunftsländer.

Das aktuell umfangreichste Betätigungsfeld privater Militärfirmen ist ihr Einsatz als "Juniorpartner" der USA in Afghanistan und dem Irak. Allein im Irak sind 10 000 "private Soldaten" stationiert. Sie stellen damit nach der US-Armee das stärkste Truppenkontingent, noch vor den Briten, die mit etwa 9000 Soldaten vertreten sind. Sie unterstehen dem amerikanischen Militärkommando, wobei ihre Aufgaben von Objekt- und Personenschutz über die Ausbildung der irakischen Polizei und Armee bis hin zur Bedienung ausgefeilter Waffensysteme bei Kampfhandlungen reichen. Ihre Präsenz kostet dem Pentagon einen gehörigen Teil seiner Kriegsausgaben: Nach inoffiziellen Schätzungen des amerikanischen Militärs wird ein Drittel, etwa 30 Milliarden Dollar, des 87-Milliarden-Budgets, das im Jahr 2003 für den Irak und Afghanistan bewilligt wurde, für Verträge mit PMCs ausgegeben. Die Frage stellt sich, warum? Private Militärfirmen bieten den USA einige Vorteile. So unterstehen sie nicht denselben Kontrollmechanismen wie staatliche Armeen und sind nicht an internationales Recht gebunden. Werden Mitarbeiter privater Firmen bei Einsätzen getötet oder verwundet, so scheinen diese Verluste nicht in der offiziellen Militärstatistik auf. Der aufsehenerregendste Fall war die Ermordung und Verstümmelung von vier Mitarbeitern der amerikanischen Firma Blackwater in Fallujah im Frühjahr 2004, der weltweit über die Medien ging. Das sind gute Gründe, die allerdings nicht den Kern der Sache treffen. Der Boom der PMCs hat seine Ursache in der generellen Auslagerung bisher staatlicher Aufgaben an Privatunternehmen nach dem Motto: Verstaatlichung der Kosten, Privatisierung der Gewinne. Nunmehr werden nicht nur Gefängnisse von Privatfirmen betrieben, sondern auch militärische Bereiche privatisiert und dann vom Staat teuer angemietet. Seit 1994 hat das US-Verteidigungsministerium mehr als 3000 Verträge in der Höhe von 300 Milliarden Dollar mit PMCs abgeschlossen. Etwa 90% dieser Aufträge gingen an nur zwei amerikanische Firmen. Eine davon ist Kellogg Brown and Root, eine Tochterfirma des Halliburton Konzerns, in dem bis zum Jahr 2000 US-Vizepräsident Dick Cheney Vorstandsvorsitzender gewesen ist. Einen besseren Lobbyisten kann man sich wohl kaum wünschen. Mit den PMCs hat die Privatwirtschaft auch Einzug in jenen Bereich gefunden, der seit mehreren Jahrhunderten als uneingeschränktes staatliches Monopol galt: das Militär.